Kurzarbeit – dieser Begriff ist in wirtschaftlich und konjunkturell schwierigen Zeiten wie aktuell wieder häufiger zu hören. Schon wiederholt hat sich dieses Instrument in Notlagen, beispielsweise während der COVID-19-Pandemie, als hilfreich erwiesen, um Arbeitsplätze zu erhalten. Doch was bedeutet Kurzarbeit für Sie als Arbeitnehmer? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gibt es, und welche Auswirkungen hat Kurzarbeit auf Ihr Arbeitsverhältnis, Ihre Bezüge und Ihre Rechte?
In diesem Artikel finden Sie übersichtlich das Wichtigste, was Sie zum Thema Kurzarbeit wissen sollten. Wir gehen auf die rechtlichen Grundlagen ein, beleuchten die Auswirkungen auf Urlaubsansprüche, Krankheitsfälle und Feiertage und geben Ihnen praktische Tipps, wie Sie sich als Arbeitnehmer in dieser besonderen Situation verhalten sollten.
Inhaltsverzeichnis:
- Was ist Kurzarbeit?
- Voraussetzungen und gesetzliche Regelungen zur Kurzarbeit
- Auswirkungen der Kurzarbeit auf Arbeitnehmer
- Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern in der Kurzarbeit
- Rolle des Betriebsrats bei Kurzarbeit
- Statistiken und aktuelle Entwicklungen zur Kurzarbeit
- Wie beantragen Unternehmen Kurzarbeit?
- Tipps und Checkliste für Arbeitnehmer in Kurzarbeit
- Fazit
Was ist Kurzarbeit?
Kurzarbeit wird in der Regel eingeführt, wenn Unternehmen einen erheblichen Rückgang ihrer Auftragslage oder Produktion verzeichnen, wie es zum Beispiel während der COVID-19-Pandemie in vielen Betrieben der Fall war. Kurzarbeit bedeutet, dass die regelmäßige Arbeitszeit eines Arbeitnehmenden vorübergehend reduziert wird – in besonderen Fällen bis auf Null. Das Ziel dieser Maßnahme ist es, trotz wirtschaftlicher Krisen sonst notwendige Entlassungen zu vermeiden und Arbeitsplätze zu sichern.
Kurzarbeit Definition
Ingrid Brand-Hückstädt, Fachanwältin für Arbeitsrecht und AUB-Expertin, bringt das Prozedere auf einen kurzen Nenner: „Während der Kurzarbeit trägt der Arbeitgeber lediglich den Lohn für die tatsächlich geleistete Arbeit. Der Verdienstausfall wird durch das Kurzarbeitergeld (KUG) ausgeglichen, das von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt wird.“
Durch diese Maßnahme bleiben die Arbeitsverträge der Mitarbeitenden bestehen – sie müssen nicht entlassen werden.
Voraussetzungen und gesetzliche Regelungen zur Kurzarbeit
Die gesetzliche Grundlage für die Kurzarbeit bildet das Sozialgesetzbuch III (SGB III). Hier sind die Bedingungen und Voraussetzungen für den Erhalt von Kurzarbeitergeld (KUG) festgelegt. Gemäß § 95 Sozialgesetzbuch (SGB) III wird Kurzarbeit als „vorübergehende Verringerung der betriebsüblichen regelmäßigen Arbeitszeit“ definiert, die durch wirtschaftliche Gründe oder ein unabwendbares Ereignis (z. B. Naturkatastrophen oder Pandemien) bedingt ist. Kurzarbeit kann nur unter bestimmten Voraussetzungen eingeführt werden, auf die wir im Folgenden eingehen.
Wann habe ich Anspruch auf Kurzarbeitergeld?
Arbeitnehmende haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn der Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit Kurzarbeit anmeldet und alle Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu zählen insbesondere:
- Erheblicher Arbeitsausfall: Kurzarbeit darf nur bei einem erheblichen Arbeitsausfall eingeführt werden, der auf wirtschaftliche Gründe oder ein unvorhergesehenes Ereignis zurückzuführen ist. Beispiele hierfür sind ein plötzlicher Rückgang der Nachfrage, Naturkatastrophen oder weltweite Pandemien.
- Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalls: Unternehmen müssen nachweisen, dass der Arbeitsausfall nicht durch andere Maßnahmen wie den Abbau von Überstunden oder Urlaub vermieden werden kann.
- Mindestzahl an Arbeitnehmenden: Kurzarbeit kann nur in Betrieben eingeführt werden, in denen mindestens ein Arbeitnehmer beschäftigt ist, gilt also nicht für Freiberufler oder 1-Person-GmbHs beispielsweise.
- Einverständnis der Arbeitnehmenden: Kurzarbeit darf nicht ohne Zustimmung der Arbeitnehmer oder des Betriebsrats eingeführt werden. In der Regel wird hierzu eine Betriebsvereinbarung oder eine Änderung im Arbeitsvertrag getroffen.
Auswirkungen der Kurzarbeit auf Arbeitnehmer
Während der Kurzarbeit wird Ihre Arbeitszeit reduziert. Der Arbeitgeber zahlt Ihnen nur den Lohn für die tatsächlich geleistete Arbeitszeit, während das Kurzarbeitergeld den Verdienstausfall teilweise kompensiert. Bei einer vollständigen Reduzierung der Arbeitszeit auf null („Kurzarbeit Null“) erhalten Sie ausschließlich Kurzarbeitergeld.
So wird Kurzarbeitergeld berechnet
Das Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit ausgezahlt und soll den Einkommensverlust durch die reduzierte Arbeitszeit teilweise ausgleichen. Die Höhe des Kurzarbeitergeldes beträgt:
- 60 Prozent des entfallenden Nettoentgelts für Arbeitnehmende ohne Kinder
- 67 Prozent des entfallenden Nettoentgelts für Arbeitnehmende mit mindestens einem Kind.
Hier ein Beispiel: Sie arbeiten normalerweise 40 Stunden pro Woche und verdienen 2.500 Euro netto. Wenn Ihre Arbeitszeit um 50 Prozent reduziert wird, erhalten Sie 1.250 Euro für die tatsächlich geleistete Arbeit. Zusätzlich erhalten Sie 60 Prozent (bei Arbeitnehmenden ohne Kinder) des entfallenen Lohns (also 60 Prozent von 1.250 Euro), was 750 Euro beträgt. Insgesamt erhalten Sie somit 2.000 Euro.
Das Kurzarbeitergeld wird für einen Zeitraum von bis zu zwölf Monaten gezahlt. In besonderen Ausnahmefällen, wie während der COVID-19-Pandemie, kann dieser Zeitraum verlängert werden.
Steueraspekte beim Kurzarbeitergeld
Wichtig zu wissen: Das Kurzarbeitergeld ist steuerfrei, jedoch unterliegt es dem sogenannten Progressionsvorbehalt. Das bedeutet, dass das Kurzarbeitergeld bei der Berechnung des Steuersatzes für andere Einkünfte berücksichtigt wird, was zu einer höheren Steuerlast führen kann. Dies sollten Sie, wenn Sie von Kurzarbeit betroffen sind, unbedingt beachten, um nicht später von hohen Steuernachzahlungen überrascht zu werden.
Tipp: Mit den finanziellen Aspekten von Kurzarbeit beschäftigen wir uns ausführlich noch in einem weiteren Blog-Artikel.
Urlaub während der Kurzarbeit
Auch während Sie sich in Kurzarbeit befinden, haben Sie grundsätzlich Anspruch auf Urlaub. Allerdings kann sich Ihr Urlaubsanspruch verringern, wenn Ihre Arbeitszeit über einen längeren Zeitraum reduziert wird. Die Reduzierung Ihres Urlaubsanspruchs ist zulässig, wenn Kurzarbeit zu einer erheblichen Verkürzung Ihrer regelmäßigen Arbeitszeit führt.
Ingrid Brand-Hückstädt erläutert dazu: „In einigen Fällen haben Gerichte entschieden, dass der Urlaubsanspruch proportional zur tatsächlichen Arbeitszeit gekürzt werden darf. Das bedeutet, dass Ihnen weniger Urlaubstage zustehen können, wenn Sie nur noch in Teilzeit arbeiten.“
Krank während der Kurzarbeit
Erkranken Sie während der Kurzarbeit, gelten besondere Regeln: Sie erhalten weiterhin Ihr Kurzarbeitergeld sowie die reguläre Entgeltfortzahlung für die Stunden, die Sie tatsächlich gearbeitet hätten. Es gilt: Für die Zeit der Krankheit besteht nur ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung in Höhe des regulären Gehalts für die tatsächlich vereinbarte Arbeitszeit. Eine Krankmeldung wie üblich ist selbstverständlich weiterhin notwendig.
Feiertage bei Kurzarbeit
Auch an Feiertagen haben Sie Anspruch auf Feiertagsvergütung. Für Feiertage, an denen Sie regulär nicht gearbeitet hätten, wird Ihnen das Kurzarbeitergeld gezahlt. Dies bedeutet, dass der Feiertag wie ein normaler Kurzarbeitstag behandelt wird. Besonderheiten gelten hingegen, wenn Sie in „Kurzarbeit Null“ sind. Fällt ein Feiertag in eine solche Phase, besteht kein Anspruch auf eine besondere Vergütung, da Sie ohnehin keine Arbeitsleistung erbringen.
Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern in der Kurzarbeit
Arbeitnehmende haben während der Kurzarbeit eine Reihe wesentlicher Rechte und Pflichten zu beachten.
Rechte der Arbeitnehmer
- Kurzarbeitergeld: Sie haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind.
- Kündigungsschutz: Die Einführung von Kurzarbeit darf nicht als Vorwand für Kündigungen genutzt werden. Ihr gesetzlicher Kündigungsschutz bleibt bestehen.
- Gleichbehandlung: Kurzarbeit darf nicht diskriminierend eingeführt werden. Alle Arbeitnehmenden müssen gleich behandelt werden, es sei denn, tarifvertragliche oder betriebliche Vereinbarungen sehen etwas anderes vor.
Pflichten der Arbeitnehmer
- Meldepflicht: Sie sind verpflichtet, sich bei der Bundesagentur für Arbeit zu melden, wenn dies erforderlich ist.
- Nebentätigkeiten: Wenn Sie während der Kurzarbeit eine Nebenbeschäftigung aufnehmen möchten, müssen Sie dies mit Ihrem Arbeitgeber vorher unbedingt abstimmen. Nebeneinkünfte werden teilweise auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.
Rolle des Betriebsrats bei Kurzarbeit
In Betrieben mit einem Betriebsrat übernimmt dieser eine zentrale Aufgabe bei der Einführung von Kurzarbeit. Denn der Betriebsrat muss der Einführung zustimmen und eine Betriebsvereinbarung abschließen, in der die Modalitäten der Kurzarbeit festgelegt sind. Der Betriebsrat sorgt zudem dafür, dass die Rechte der Arbeitnehmer gewahrt bleiben und die Einführung der Kurzarbeit nach den gesetzlichen Vorgaben erfolgt.
Statistiken und aktuelle Entwicklungen zur Kurzarbeit
Kurzarbeit hat sich über lange Zeiträume in Deutschland als wichtiges Instrument zur Arbeitsplatzsicherung etabliert. Während der globalen Finanzkrise 2008/2009 beispielsweise wurde Kurzarbeit verstärkt eingesetzt, um massive Entlassungen zu verhindern. Den größten Anstieg erlebte die Kurzarbeit jedoch während der COVID-19-Pandemie.
So waren im April 2020 laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund sechs Millionen Personen in Kurzarbeit, berichtet Statista. Damit wurde der bisherige Rekordmonat Mai 2009, als 1,44 Millionen Menschen in Kurzarbeit waren, deutlich übertroffen. Im Durchschnitt des ganzen Jahres 2020 waren knapp 2,94 Millionen Menschen in Deutschland von Kurzarbeit betroffen. Im Jahr 2023 befanden sich laut BA durchschnittlich rund 240.800 Personen in Kurzarbeit – ein vergleichsweise normales Niveau.
Allerdings bleibt die weitere Entwicklung abzuwarten, sagt AUB-Vorstandsvorsitzender Rainer Knoob: „Eine global schwächelnde Nachfrage, hohe Energie- und Rohstoffkosten sowie die konjunkturell schwierige Situation stellt Unternehmen in vielen Branchen im Jahr 2024 vor große Herausforderungen. Deshalb könnte tendenziell wieder eine Zunahme von Kurzarbeit bevorstehen. Als unabhängige Arbeitnehmervertretung werden wir diese Entwicklung genau verfolgen und Betriebsräte bei Bedarf zu den damit verbundenen Fragen beraten.”
Wie beantragen Unternehmen Kurzarbeit?
Unternehmen, die Kurzarbeit einführen wollen, haben eine Reihe von Schritten einzuhalten, um Kurzarbeitergeld für ihre Arbeitnehmenden beantragen zu können:
- Anzeige des Arbeitsausfalls bei der Agentur für Arbeit: Der Arbeitgeber muss der Bundesagentur für Arbeit anzeigen, dass ein erheblicher Arbeitsausfall vorliegt. Dies muss detailliert begründet werden, zum Beispiel durch Auftragsrückgänge oder betriebliche Einschränkungen. Dabei muss der Arbeitgeber nachweisen, dass er alle Maßnahmen ergriffen hat, um den Arbeitsausfall zu vermeiden (etwa durch den Abbau von Überstunden oder Resturlaub).
- Antrag auf Kurzarbeitergeld: Nachdem der Arbeitsausfall angezeigt wurde, stellt der Arbeitgeber den Antrag auf Kurzarbeitergeld. In diesem Antrag gibt er die Anzahl der betroffenen Arbeitnehmenden und die voraussichtliche Dauer der Kurzarbeit an. Dies muss nicht zwangsläufig alle Arbeitnehmer eines Betriebs betreffen, sondern kann auch nur für einzelne Abteilungen oder Gruppen gelten.
- Dokumentation und Nachweise: Während der Kurzarbeit ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitszeiten der betroffenen Arbeitnehmenden sowie den tatsächlichen Arbeitsausfall genau zu dokumentieren. Dies dient als Nachweis gegenüber der Agentur für Arbeit und ist Voraussetzung für die Genehmigung des Kurzarbeitergeldes.
- Zahlung des Kurzarbeitergeldes: Wenn der Antrag genehmigt ist, zahlt die Bundesagentur für Arbeit das Kurzarbeitergeld an den Arbeitgeber, der es dann an die betroffenen Mitarbeitenden weiterleitet. Der Arbeitgeber ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnung korrekt und transparent erfolgt.
Tipps und Checkliste für Arbeitnehmer in Kurzarbeit
Um eine Zeit in Kurzarbeit erfolgreich zu bewältigen und sich optimal auf die Herausforderungen vorzubereiten, sollten Arbeitnehmer einige wichtige Punkte beachten:
- Frühzeitig informieren: Informieren Sie sich frühzeitig über Ihre Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Kurzarbeit. Sprechen Sie mit Ihrem Betriebsrat oder Ihrem Arbeitgeber, um Klarheit über Ihre individuelle Situation zu erhalten.
- Urlaubsanspruch prüfen: Während der Kurzarbeit kann sich Ihr Urlaubsanspruch unter bestimmten Voraussetzungen reduzieren. Klären Sie daher, wie sich die Kurzarbeit auf Ihre Urlaubsplanung auswirkt.
- Nebentätigkeiten anmelden: Wenn Sie während der Kurzarbeit eine Nebentätigkeit aufnehmen möchten, müssen Sie dies Ihrem Arbeitgeber melden. Unangemeldete Nebeneinkünfte können Auswirkungen auf die Höhe des Kurzarbeitergeldes haben und sogar zu Rückforderungen führen.
- Finanzplanung anpassen: Da Kurzarbeitergeld in der Regel nur 60 beziehungsweise 67 Prozent des entfallenen Nettoentgelts beträgt, sollten Sie Ihre finanzielle Situation überprüfen und nach Möglichkeit Ihre Ausgaben reduzieren oder anpassen.
- Meldepflicht beachten: Arbeitnehmer in Kurzarbeit sind verpflichtet, bei bestimmten Änderungen der persönlichen oder beruflichen Situation (zum Beispiel Aufnahme eines Nebenjobs) die Bundesagentur für Arbeit zu informieren.
- Lohnersatzleistungen berücksichtigen: Das Kurzarbeitergeld ist steuerfrei, unterliegt aber dem Progressionsvorbehalt. Planen Sie, dass dies bei der nächsten Steuererklärung zu einer höheren Steuerbelastung führen kann.
Übersicht: Was Sie während der Kurzarbeit beachten sollten
Thema: | Wichtig zu wissen: |
Arbeitszeit | Wird je nach Vereinbarung mit dem Arbeitgeber reduziert. |
Kurzarbeitergeld | Beträgt 60 % (67 % mit Kindern) des entfallenen Nettolohns. |
Urlaubsanspruch | Kann je nach Dauer der Kurzarbeit anteilig gekürzt werden. |
Krank während Kurzarbeit | Anspruch auf Kurzarbeitergeld bleibt bestehen. |
Feiertage und Kurzarbeit | Feiertage werden als Kurzarbeitstage behandelt. |
Nebenjobs | Müssen dem Arbeitgeber gemeldet und gegebenenfalls genehmigt werden. |
Steuern | Kurzarbeitergeld unterliegt dem Progressionsvorbehalt. |
Fazit
Gar keine Frage, Kurzarbeit ist für Arbeitnehmer eine unangenehme Situation – kann aber in Krisenzeiten dazu beitragen, den eigenen Arbeitsplatz zu sichern. Sie müssen während dieser Zeit zwar mit Einkommenseinbußen rechnen, aber durch das Kurzarbeitergeld ist ein gewisser finanzieller Ausgleich gewährleistet. Wichtig ist es in jedem Fall, dass Sie sich frühzeitig über Ihre Rechte informieren und wissen, wie sich Kurzarbeit auf Ihre Arbeitszeit, Ihren Lohn und Ihre Urlaubsansprüche auswirkt.
Darüber hinaus kommt es darauf an, dass Sie während der Kurzarbeit Ihre Pflichten beachten, wie etwa die Meldung von Nebeneinkünften oder die Einhaltung der Meldepflicht gegenüber der Arbeitsagentur. Der Betriebsrat kann Ihnen bei der Klärung Ihrer Fragen rund um die Kurzarbeit eine wertvolle Unterstützung bieten. Sie haben weitere Fragen? Unsere Fachleute bei der AUB sind jederzeit für Sie da!